Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Allgemeines, Geltungsbereich
Die SimplifyU GmbH erbringt ihre Angebote und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Diese Bedingungen gelten bei der Bestellung der Software und Dienstleistungen des Kunden als angenommen. Abweichende Bestimmungen des Kunden gelten prinzipiell nicht.
- Preise, Vertragslaufzeit, Kündigung, Zurückbehaltungsrecht, Pflichten bei Vertragsbeendigung
(1) Gültig ist der vereinbarte Preis des unterschriebenen Angebotes. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mietpreis bzw. die Wartungsgebühr der Software ist jährlich im Voraus zu entrichten und wird immer für 12 Monate berechnet. Die Zahlung wird 14 Tage nach Rechnungszustellung fällig.
(2) Dienstleistungen werden entsprechend des Angebotes berechnet. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder unstreitige Gegenansprüche handelt und diese auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(3) Es gibt keine Mindestvertragslaufzeit. Etwaig zu viel berechnete Miet-Pauschalen oder Wartungsgebühren werden gutgeschrieben.
(4) SimplifyU ist berechtigt, die Wartungs- und Nutzungspauschalen erstmals nach Ablauf von 60 Monaten nach Vertragsbeginn und höchstens einmal im Jahr mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten gemäß der Kostenentwicklung bei SimplifyU zu erhöhen. SimplifyU kann darüberhinausgehende Kostensteigerungen für Vorleistungen Dritter weitergeben, außer soweit SimplifyU diese verursacht hat.
Sobald sich die Vergütung um mehr als 5 % erhöht, ist der Kunde berechtigt, mit einer Frist von sechs Wochen nach Zugang des Erhöhungsverlangens den Vertrag außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen. Bei einer Reduzierung der entsprechenden Kosten kann der Kunde ebenfalls erstmals nach Ablauf von 12 Monaten eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung verlangen. Die Ankündigung einer Preisanpassung erfolgt per E-Mail an die bei SimplifyU für die Vertragskommunikation hinterlegte Adresse.“
(5) Der Vertrag kann zum Ende des Monats gekündigt werden und bedarf der Textform. Der Vertrag kann von jeder Seite gekündigt werden, wenn gegen diese AGB verstoßen wird.
(6) (a) Bei einer Miete der Software und Installation der Software auf seinem Server hat der Kunde innerhalb von 6 Monaten nach Vertragsende dafür Sorge zu tragen, dass die Software der SimplifyU GmbH nicht weiter genutzt und endgültig gelöscht wird. Im Falle des Verstoßes hiergegen, ist der Kunde verpflichtet, für den Zeitraum der Nutzung Schadenersatz in Höhe der üblichen Nutzungsgebühr zu leisten.
(b) Sollte bei einem Lizenzkauf die Wartung gekündigt werden, werden bei der Wiederaufnahme des Wartungsvertrages die Monate nachberechnet, in denen es keinen gültigen Wartungsvertrag gab.
(c) Sofern ein Hosting durch die SimplifyU GmbH erfolgt, stellt der Kunde eigenverantwortlich sicher, dass benötigte Daten und Dokumente beim Kunden gesichert wurden. Nach Vertragsende ist die SimplifyU GmbH nicht weiter verpflichtet, die Daten des Kunden vorzuhalten, zu sichern oder herauszugeben. Die SimplifyU GmbH wird Kundendaten / -dokumente nach Vertragsende entsprechend den datenschutzrechtlichen Vorgaben löschen.
- Leistungen (Software-Miete) und Schutz der Daten
(1) Vertragsgegenstand ist die Zurverfügungstellung von Software im Einzelvertrag. Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung der Software in der jeweils aktuellen Version.
(2) Bei Hosting durch die SimplifyU GmbH oder durch von dieser beauftrage Dritte:
Bei einer Nutzung über das Datennetz stellt die SimplifyU GmbH dem Kunden während der Laufzeit dieses Vertrages die Software gemäß Auftrag entgeltlich zur Nutzung zur Verfügung. Die SimplifyU GmbH speichert die Software und die zugehörigen Daten auf einem Server, der über das gewählte Datennetz für den Kunden erreichbar ist. Der Kunde bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann jederzeit, insbesondere nach Kündigung des Vertrages, die Herausgabe einzelner oder aller Daten fordern, ohne Zurückbehaltungsrecht durch die SimplifyU GmbH.
Die SimplifyU GmbH verpflichtet sich, geeignete Maßnahmen gegen den Verlust von Daten bei einem Computerabsturz und zur Verhinderung unbefugten Zugriffs Dritter auf Kundendaten zu treffen. Daher sichert die SimplifyU GmbH in regelmäßigen Abständen die Daten und prüft auf Viren. Eine Gewährleistung für einen vollständigen Schutz der Daten kann von der SimplifyU GmbH nicht übernommen werden.
Die SimplifyU GmbH steuert und überwacht im üblichen Rahmen dauerhaft die Funktionstüchtigkeit der Datennetzverbindung zwischen dem Kunden und dem Server der SimplifyU GmbH. Störungen, die auf Seiten der SimplifyU GmbH liegen, werden unverzüglich behoben.
- Kontinuierliche Verbesserung der Software
Die SimplifyU GmbH wird die Software ständig verbessern und dem Markt entsprechend weiterentwickeln. Updates der Software werden regelmäßig eingespielt.
- Verfügbarkeit und Installationszeit
Die Verfügbarkeit erfolgt bei Nutzung des hauseigenen Servers der SimplifyU GmbH innerhalb von spätestens 5 Werktagen. Bei einer Installation auf dem Server des Kunden binnen 5 Werktagen ab zur Verfügungstellung sämtlicher technischer Voraussetzungen durch den Kunden.
- Verantwortung des Kunden, Datenschutz bei Kundendaten
(1) Es obliegt der Verantwortung des Kunden, die Einstellungen der Hard- und Software in seinem Unternehmen so zu konfigurieren, dass die Nutzung der Software für alle Mitarbeiter störungsfrei möglich ist. Bei Nutzung der Software auf dem Server der SimplifyU GmbH ist ebenso ein Zugang der Nutzer zum Internet und eines Viewers (Browser) erforderlich.
(2) Es obliegt der Verantwortung des Kunden, hinsichtlich der von ihm eingestellten Daten, Dokumente etc. eigenverantwortlich auf die Einhaltung der gültigen Datenschutzvorschriften zu achten. Die SimplifyU GmbH stellt hierzu keine Löschkonzepte, Verarbeitungsverzeichnisse etc. zur Verfügung.
- Gewährleistung, Haftung
Es besteht keinerlei Haftung der SimplifyU GmbH für die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Datenübertragungsnetzen. Ebenso haftet die SimplifyU GmbH nicht für Schäden, die dem Kunden aufgrund eines System- oder Teilsystemausfalls entstehen. Die SimplifyU GmbH verpflichtet sich ein schadhaftes System schnellstmöglich in einen betriebstüchtigen Zustand zu bringen. Die Haftung der SimplifyU GmbH ist auf den Jahresbetrag der Miete begrenzt. Schadensersatzansprüche für den Verlust von Daten sind auf den Aufwand zur Wiederherstellung beschränkt. Jegliche weitere Haftung der SimplifyU GmbH für Folgen, die sich aus der Nutzung der Datenübertragungsdienstleistung durch den Kunden, durch Betriebsstörungen der Software, durch höhere Gewalt oder durch die Beendigung dieses Vertrags ergeben, ist ausgeschlossen. Vorgenannte Haftungsausschlüsse gelten nicht, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der SimplifyU GmbH vorliegt.
Alle Ansprüche verjähren mit einer Frist von 12 Monaten. Soweit die Schadenersatzhaftung der SimplifyU GmbH gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der SimplifyU GmbH.
- Leistungsstörungen
(1) Die SimplifyU GmbH bemüht sich bei Hosting durch die SimplifyU GmbH um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Software. Der Kunde erkennt jedoch an, dass aus technischen Gründen und aufgrund äußerer Einflüsse (z. B. Nichtverfügbarkeit der Kommunikationsnetze, Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler) eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Software nicht realisierbar ist. Ein Anspruch auf Hochverfügbarkeit besteht nicht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen begründen weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung.
(2) In ihrem Verantwortungsbereich gewährleistet die SimplifyU GmbH eine werktägliche Verfügbarkeit von 94% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die pro Woche 4 Stunden betragen können. Wartungszeiten werden so kurz wie möglich gehalten.
(3) Für die einwandfreie Nutzung des Systems müssen bestimmte Systemanforderungen erfüllt werden. Für Leistungsstörungen bzw. Einschränkungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist die SimplifyU GmbH nicht verantwortlich.
- Schutzrechte und Eigentum
Die Software bleibt im Eigentum der SimplifyU GmbH. Eine Kopie und Weitergabe der Software ist nicht gestattet. Bei Pfändungen, Beschlagnahmungen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde die SimplifyU GmbH unverzüglich zu benachrichtigen und Dritte auf das Eigentumsrecht der SimplifyU GmbH unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen.
- Datenschutz und Verschwiegenheit
Die SimplifyU GmbH verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO einzuhalten. Firmen- bzw. personenbezogenen Daten der Kunden werden gemäß der Verordnung elektronisch verarbeitet.
Sowohl die SimplifyU GmbH als auch der Kunde verpflichten sich das Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis des anderen zu wahren, es sei denn ein Partner ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur Auskunft verpflichtet.
- Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bedingungen unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
Die SimplifyU GmbH kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten übertragen. Die Übertragung wird nicht wirksam, wenn der Kunde innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt einer entsprechenden Mitteilung schriftlich widerspricht. Der Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, Garmisch-Partenkirchen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
